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Europäisches Patent · EP3605743 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3605743
- Anmeldenummer
- EP18771895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- H01R 4/70 (2006.01)H01R 4/2433 (2018.01)H01R 13/50 (2006.01)H01R 13/52 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017056628 22.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/007946 02.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/173684 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HATA Tetsuya
Kyoto-shi Kyoto 612-8501, JP
OHARA Shigeki
Kyoto-shi Kyoto 612-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.