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Europäisches Patent · EP3605786 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3605786
Anmeldenummer
EP18775906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H02J 7/02 (2016.01)
H02J 7/00 (2026.01)
Priorität
JP 2017061187 27.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/003260 31.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/179809 04.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

FDK Corporation

1-6-41 Konan Minato-ku, Tokyo 108-8212, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAZAKI, Masatsuru

Tokyo 108-8212, JP

FUKUI, Norio

Tokyo 108-8212, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.