ISOLIERTES SCHALTNETZTEIL

Europäisches Patent · EP3605817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3605817
Anmeldenummer
EP18778197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
13.10.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 3/335 (2006.01)
H02M 1/40 (2007.01)
Priorität
JP 2017065986 29.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/001296 18.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/179694 04.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 24.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  3. 13.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUKUI, Norio

Tokyo 108-8212, JP

HAMADA, Kenji

Tokyo 108-8212, JP

SATO, Tadashi

Tokyo 108-8212, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.