MOTORSTEUERSYSTEM UND MOTORSTEUERVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3605828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3605828
- Anmeldenummer
- EP17903987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2017
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 5/46 (2006.01)H02P 23/00 (2016.01)H02P 29/024 (2016.01)H02P 6/04 (2016.01)G05B 19/048 (2006.01)G05B 19/414 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/013818 31.03.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/179418 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMURA, Isamu
Kitakyushu-shi Fukuoka 8060004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.