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Europäisches Patent · EP3606094 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3606094
Anmeldenummer
EP18774472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2018
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
27.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
H04R 7/08 (2006.01)
H04R 7/22 (2006.01)
H04R 7/06 (2006.01)
H04R 7/20 (2006.01)
Priorität
JP 2017065571 29.03.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/013060 28.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/181626 04.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKIYAMA, Jun

Tokyo 100-8405, JP

HAYASHI, Masayuki

Tokyo 100-8405, JP

ISHIDA, Hikaru

Tokyo 100-8405, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.