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Europäisches Patent · EP3606094 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3606094
- Anmeldenummer
- EP18774472
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.02.2020
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- H04R 7/08 (2006.01)H04R 7/22 (2006.01)H04R 7/06 (2006.01)H04R 7/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017065571 29.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/013060 28.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/181626 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AKIYAMA, Jun
Tokyo 100-8405, JP
HAYASHI, Masayuki
Tokyo 100-8405, JP
ISHIDA, Hikaru
Tokyo 100-8405, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.