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Europäisches Patent · EP3606313 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3606313
Anmeldenummer
EP17903212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2017
Veröffentlicht
05.02.2020
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H05K 13/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/013829 31.03.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/179429 04.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJI Corporation

Fuji Corporation

19, Chausuyama Yamamachi, Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Erfinderin/Erfinder

SANJI, Mitsuru

Chiryu Aichi, JP

SENGOKU, Shigenori

Chiryu Aichi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.