MEDIZINISCHES VENTIL MIT EINER DICHTUNG VARIABLEN DURCHMESSERS
Europäisches Patent · EP3606402 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3606402
- Anmeldenummer
- EP18710963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/018 (2006.01)A61M 39/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201715624755 16.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/019854 27.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/190961 18.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FURNISH, Greg
Louisville KY 40206, US
MORRIS, Ben
Jeffersonville IN 47130, US
FURNISH, Simon
Louisville KY 40206, US
APPLING, Anthony
Crestwood KY 40014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.