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Europäisches Patent · EP3606709 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3606709
- Anmeldenummer
- EP17716189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2017
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B26D 5/00 (2006.01)B26D 5/34 (2006.01)B26F 1/38 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/058153 05.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/184677 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 14.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.