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Europäisches Patent · EP3606803 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3606803
- Anmeldenummer
- EP18721204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 15/00 (2006.01)B60W 50/00 (2006.01)G05B 23/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762481070 P 03.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/025903 03.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/187341 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 04.09.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Hyster-Yale Group, Inc., 4000 N.E. Blue Lake Road, Fairview, OR 97024, Vereinigte Staaten von Amerika → Hyster-Yale Materials Handling, Inc., 4000 NE Blue Lake Road, Fairview, OR 97024, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHULTZ, Christopher
Fairview, OR 97024, US
CHEYNE, Mark
Fairview, OR 97024, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.