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Europäisches Patent · EP3606848 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3606848
- Anmeldenummer
- EP18702986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/40 (2006.01)B65G 43/08 (2006.01)B65G 23/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017205961 07.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/052464 01.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/184750 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEHRENS, Carsten
37434 Bilshausen, DE
SCHLOMSKI, Jens
37115 Duderstadt, DE
KLUTH, Olaf
30419 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.