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Europäisches Patent · EP3606859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3606859
- Anmeldenummer
- EP18780612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 5/08 (2006.01)B66C 7/10 (2006.01)B66C 11/18 (2006.01)B66C 11/20 (2006.01)B66C 13/10 (2006.01)B66C 19/00 (2006.01)
- Priorität
- FI 20175306 03.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2018/050239 03.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/185370 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUPARINEN, Toni
05830 Hyvinkää, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.