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Europäisches Patent · EP3607168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3607168
Anmeldenummer
EP18781882
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2018
Veröffentlicht
12.02.2020
Erteilt
15.01.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 19/02 (2006.01)
E21B 15/00 (2006.01)
B66D 3/06 (2006.01)
B66D 3/04 (2006.01)
Priorität
US 201762481841 P 05.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/025780 03.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/187253 11.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Cameron Technologies Limited

Parkstraat 83, 2514 JG The Hague, NL

Erfinderin/Erfinder

GULLAKSEN, Rolf

Richmond, Texas 77406, US

TAMBS, Erling

4623 Kristiansand, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.