ELEKTRISCHE PUMPE

Europäisches Patent · EP3607206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3607206
Anmeldenummer
EP18720017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2018
Veröffentlicht
12.02.2020
Erteilt
20.07.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 13/06 (2006.01)
F04D 29/58 (2006.01)
Priorität
IT 201700038666 07.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/052398 06.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/185719 11.10.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  3. 20.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE FILIPPIS, Pietro

17019 Varazze (SV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.