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Europäisches Patent · EP3607615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3607615
- Anmeldenummer
- EP19734234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2019
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 01.07.2020
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/518 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018115421 27.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2019/100516 06.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/001685 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 01.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Riepe, Dieter
32312 Lübbecke, DE
Beckstedt, Alexej
49504 Lotte-Wersen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.