STELLANTRIEB MIT BREMSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3607641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3607641
- Anmeldenummer
- EP18723709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 7/116 (2006.01)H02K 7/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017107519 07.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/058863 06.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/185287 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOFMANN, Robert
83627 Warngau, DE
BACHERT, Rudolf
74937 Spechbach, DE
HOFMANN, Benjamin
79423 Heitersheim, DE
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