FÖRDERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3607828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3607828
- Anmeldenummer
- EP19187330
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2019
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A22C 21/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 2021431 06.08.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 22.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN STEIJN, Aloysius Christianus Maria
1511 MA Oostzaan, NL
VAN SPALL, Joy David Mike
1511 MA Oostzaan, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.