FÖRDERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3607828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3607828
Anmeldenummer
EP19187330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2019
Veröffentlicht
12.02.2020
Erteilt
10.03.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 21/00 (2006.01)
Priorität
NL 2021431 06.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  3. 22.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  4. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN STEIJN, Aloysius Christianus Maria

1511 MA Oostzaan, NL

VAN SPALL, Joy David Mike

1511 MA Oostzaan, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.