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Europäisches Patent · EP3607845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3607845
Anmeldenummer
EP19000303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2014
Veröffentlicht
12.02.2020
Erteilt
09.11.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 7/00 (2006.01)
A43C 11/16 (2006.01)
Priorität
US 201361757692 P 28.01.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  2. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  3. 09.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOVETT, Kristopher Carlton

Denver, Colorado 80216, US

NEILEY, Roger T.

Laguna Beach, California 92651, US

TRUDEL, Thomas Andrew

Denver, Colorado 80216, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.