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Europäisches Patent · EP3607861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3607861
Anmeldenummer
EP18776199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2018
Veröffentlicht
12.02.2020
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
24.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 42/34 (2006.01)
A47J 42/38 (2006.01)
Priorität
CN 201710212307 01.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2018/079053 14.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/177122 04.10.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  2. 24.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Guoping

Zhejiang 315177, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.