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Europäisches Patent · EP3607983 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3607983
- Anmeldenummer
- EP18780572
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017075178 05.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/009689 13.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/186119 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKAJIMA, Kiyoshi
Takahagi-shi Ibaraki 318-0004, JP
IMANISHI, Yuki
Ibaraki-shi Osaka 567-0042, JP
ARAI, Jiichi
Osaka-shi Osaka 532-0024, JP
CHUMA, Yusuke
Osaka-shi Osaka 532-0024, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.