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Europäisches Patent · EP3607983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3607983
Anmeldenummer
EP18780572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2018
Veröffentlicht
12.02.2020
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
JP 2017075178 05.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/009689 13.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/186119 11.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAJIMA, Kiyoshi

Takahagi-shi Ibaraki 318-0004, JP

IMANISHI, Yuki

Ibaraki-shi Osaka 567-0042, JP

ARAI, Jiichi

Osaka-shi Osaka 532-0024, JP

CHUMA, Yusuke

Osaka-shi Osaka 532-0024, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.