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Europäisches Patent · EP3607993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3607993
- Anmeldenummer
- EP18781431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/10 (2006.01)A61J 1/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017074542 04.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/013200 29.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/186276 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORITA, Yasuhiro
Osaka-shi Osaka 531-8510, JP
KANEMURA, Koichi
Osaka-shi Osaka 531-8510, JP
IGUCHI, Yuya
Osaka-shi Osaka 531-8510, JP
OGURO, Takeshi
Osaka-shi Osaka 531-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.