ÜBERTRAGUNG

Europäisches Patent · EP3608141 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3608141
Anmeldenummer
EP17904563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2017
Veröffentlicht
12.02.2020
Erteilt
11.05.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 17/344 (2006.01)
F16H 37/06 (2006.01)
B60K 17/346 (2006.01)
B60K 23/08 (2006.01)
B60K 5/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/014508 07.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/185929 11.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  3. 11.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KATO, Tadahiko

Kosai-City Shizuoka 431-0494, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.