ÜBERTRAGUNG
Europäisches Patent · EP3608141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3608141
- Anmeldenummer
- EP17904563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2017
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 17/344 (2006.01)F16H 37/06 (2006.01)B60K 17/346 (2006.01)B60K 23/08 (2006.01)B60K 5/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/014508 07.04.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/185929 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATO, Tadahiko
Kosai-City Shizuoka 431-0494, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.