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Europäisches Patent · EP3608247 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3608247
- Anmeldenummer
- EP19182481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2019
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 04.08.2021
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65D 21/00 (2006.01)B65D 1/20 (2006.01)B65D 21/02 (2006.01)B65D 25/28 (2006.01)
- Priorität
- AT 15818 U 03.08.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 11.10.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2021
- 04.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6890 Lustenau, AT
6833 Klaus, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.