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Europäisches Patent · EP3608350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3608350
Anmeldenummer
EP18780681
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2018
Veröffentlicht
12.02.2020
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08G 73/10 (2006.01)
C08J 5/18 (2006.01)
C09D 179/08 (2006.01)
Priorität
JP 2017076855 07.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/012023 26.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/186215 11.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIRAI Yuki

Otsu-shi Shiga 520-2153, JP

MORIUCHI Koji

Otsu-shi Shiga 520-2153, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.