KREISELPUMPE
Europäisches Patent · EP3608544 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3608544
- Anmeldenummer
- EP18405018
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 12.01.2022
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F04D 5/00 (2006.01)F04D 1/06 (2006.01)F04D 13/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 23.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 08.11.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Wagner Patent AG, Bächerstrasse 9, 8832 Wollerau (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 08.11.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
3 frühere Einträge
- 15.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Wagner Patent AG, Bächerstrasse 9, 8832 Wollerau
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2022
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 12.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.