ROHRVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP3608572 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3608572
- Anmeldenummer
- EP18188492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 17.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F16L 19/02 (2006.01)F16L 25/00 (2006.01)F16L 35/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 05.06.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2023
- 17.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.