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Europäisches Patent · EP3608659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3608659
- Anmeldenummer
- EP18781114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 23/041 (2018.01)
- Priorität
- JP 2017076623 07.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/013661 30.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/186296 11.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Konica Minolta, Inc.
Tokyo 100-7015, JP
Erfinderin/Erfinder
MIZOGUCHI, Keisuke
Tokyo 100-7015, JP
KITAMURA, Mitsuharu
Tokyo 100-7015, JP
GOTO, Kenji
Tokyo 100-7015, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.