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Europäisches Patent · EP3608988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3608988
- Anmeldenummer
- EP18776356
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2018
- Veröffentlicht
- 12.02.2020
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/211 (2021.01)
- Priorität
- JP 2017064157 29.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/008369 05.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/180254 04.10.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Vehicle Energy Japan Inc.
Hitachinaka-shi Ibaraki 312-8505, JP
Erfinderin/Erfinder
ODA, Masanari
Tokyo 100-8280, JP
TAKAHASHI, Hirofumi
Tokyo 100-8280, JP
MAKINO, Shigeki
Tokyo 100-8280, JP
SATO, Wataru
Tokyo 100-8280, JP
NISHIMORI, Hitoshi
Hitachinaka-shi Ibaraki 312-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.