FAHRBARE GEHHILFE
Europäisches Patent · EP3609458 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3609458
- Anmeldenummer
- EP18712531
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2018
- Veröffentlicht
- 19.02.2020
- Erteilt
- 12.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61H 3/04 (2006.01)B62K 5/003 (2013.01)
- Priorität
- DE 202017102137 U 10.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/056065 12.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/188866 18.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 25.11.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2024
- 25.11.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.10.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
86482 Aystetten, DE
86153 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.