GEFÄSSZUGANGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3609562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3609562
- Anmeldenummer
- EP18721620
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2018
- Veröffentlicht
- 19.02.2020
- Erteilt
- 23.10.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/06 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/06 (2006.01)A61M 29/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201762485797 P 14.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/027377 12.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/191547 18.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 20.11.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Smiths Medical ASD, Inc., 6000 Nathan Lane North, Plymouth, MN 55442, Vereinigte Staaten von Amerika → ICU Medical, Inc., 951 Calle Amanecer, San Clemente, CA 92673, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIERMAN, Steven, F.
San Diego, CA 92121, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.