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Europäisches Patent · EP3609565 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3609565
- Anmeldenummer
- EP18785085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2018
- Veröffentlicht
- 19.02.2020
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)A61M 25/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201762485167 P 13.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/027078 11.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/191361 18.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HORST, Benjamin
Lititz, Pennsylvania 17543, US
SPINKA, Mark
Jenkintown, Pennsylvania 19046, US
AMMARELL, Jacob
Leesport, Pennsylvania 19533, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.