VERWENDUNG EINER HÜLSE ODER EINER SCHALE UM EIN ROHR IN EINEM LEITUNGSKANAL ALS MINDESTENS TEIL EINES PASSIVEN FEUERBESTÄNDIGEN DICHTUNGSSYSTEMS
Europäisches Patent · EP3609584 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3609584
- Anmeldenummer
- EP18721700
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2018
- Veröffentlicht
- 19.02.2020
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A62C 2/06 (2006.01)A62C 3/06 (2006.01)A62C 3/16 (2006.01)F16L 5/04 (2006.01)F16L 57/04 (2006.01)H02G 3/04 (2006.01)H02G 3/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017107904 12.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/059406 12.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/189303 18.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TÖPFER, Oliver
7122 NT Aalten, NL
SOMMER, Burkhard
59909 Bestwig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.