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Europäisches Patent · EP3609821 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3609821
Anmeldenummer
EP18720322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2018
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
10.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B65G 47/08 (2006.01)
B65G 47/26 (2006.01)
Priorität
FR 1753137 11.04.2017
FR 1755064 07.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/FR2018/050912 11.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/189485 18.10.2018
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERGER, Julien

67116 Reichstett, FR

PETROVIC, Zmaj

67116 Reichstett, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.