SPEISEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3610058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3610058
Anmeldenummer
EP18704618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2018
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
14.04.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 9/16 (2006.01)
D01G 15/40 (2006.01)
D01G 31/00 (2006.01)
Priorität
CH 5072017 13.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/050588 31.01.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/189595 18.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  3. 14.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.