SPEISEMULDE UND SPEISEVORRICHTUNG MIT EINER SPEISEMULDE

Europäisches Patent · EP3610060 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3610060
Anmeldenummer
EP18717129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2018
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
04.05.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 9/16 (2006.01)
D01G 15/20 (2006.01)
Priorität
CH 5062017 13.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/IB2018/052082 27.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/189608 18.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 15.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

  3. 04.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.