FAHRZEUG MIT EINEM TRINKWASSERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3610080 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3610080
- Anmeldenummer
- EP18731000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2018
- Veröffentlicht
- 19.02.2020
- Erteilt
- 28.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E03B 7/07 (2006.01)F24D 17/00 (2006.01)B61D 35/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017209952 13.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/064571 04.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/228837 20.12.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 03.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2024 → 30.06.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
- 10.08.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2021
- 28.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
41379 Brüggen, DE
46535 Dinslaken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.