FENSTERBLENDE
Europäisches Patent · EP3610118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3610118
- Anmeldenummer
- EP18721248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2018
- Veröffentlicht
- 19.02.2020
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/322 (2006.01)E06B 9/34 (2006.01)
- Priorität
- US 201762485089 P 13.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/027509 13.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/191631 18.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Chin-Tien
New Taipei City Taiwan 23743, TW
HUANG, Chien-Lan
New Taipei City Taiwan 23743, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.