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Europäisches Patent · EP3610200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3610200
Anmeldenummer
EP18717325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2018
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
28.08.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/16 (2006.01)
A47B 88/40 (2017.01)
Priorität
DE 102017107954 12.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/059012 09.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/189098 18.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  4. 28.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Accuride International GmbH

Werner-von-Siemens-Strasse 16-18, 65582 Diez, DE

Erfinderin/Erfinder

TREMOLIERES, Laurent

65550 Limburg-Linter, DE

HEFFEL, Andreas

56170 Bendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.