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Europäisches Patent · EP3610331 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3610331
Anmeldenummer
EP17716243
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2017
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
09.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G03G 15/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/058562 10.04.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/188726 18.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NEDELIN, Peter

76101 Ness Ziona, IL

LIOR, Shai

76101 Ness Ziona, IL

SANDLER, Mark

76101 Ness Ziona, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.