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Europäisches Patent · EP3610416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3610416
- Anmeldenummer
- EP18714280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2018
- Veröffentlicht
- 19.02.2020
- Erteilt
- 16.02.2022
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)H01B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17165944 11.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/058665 05.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/189013 18.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 16.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAES, Ruben
9040 Sint-Amandsberg, BE
DROSSAERT, Geert
2640 Mortsel, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.