VERSTELLBARE STÜTZE

Europäisches Patent · EP3610922 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3610922
Anmeldenummer
EP19190608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2019
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
GB 201813324 15.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

Elekta Limited

Fleming Way, Crawley West Sussex RH10 9RR, GB

Erfinderin/Erfinder

HENSELMANS, Rens

Crawley, RH10 9RR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.