TRAPEZVERSCHLUSS UND TRAPEZGURT

Europäisches Patent · EP3611091 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3611091
Anmeldenummer
EP19191803
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2019
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
07.12.2022
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 8/56 (2020.01)
Priorität
DE 102018119901 16.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  2. 18.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

  3. 07.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Boards & More GmbH

Rabach 1, 4591 Molln, AT

Erfinderin/Erfinder

MAY, Jürgen

82041 Oberhaching, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.