SCHARNIERKAPPE

Europäisches Patent · EP3611110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3611110
Anmeldenummer
EP18784938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2018
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
B65D 47/40 (2006.01)
Priorität
JP 2017079552 13.04.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/014985 10.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/190314 18.10.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  2. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  3. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Closures Co., Ltd.

18-1, Higashi-Gotanda 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAYAMA Yuji

Tokyo 141-0022, JP

SAHARA Toru

Tokyo 141-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.