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Europäisches Patent · EP3611118 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3611118
Anmeldenummer
EP18842246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2018
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
24.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B65G 45/10 (2006.01)
B65G 45/12 (2006.01)
C21D 9/56 (2006.01)
Priorität
JP 2017151273 04.08.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/027996 25.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/026740 07.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

JFE Steel Corporation

2-3, Uchisaiwaicho 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0011, JP

Erfinderin/Erfinder

TOBE Teruhiko

Tokyo 100-0011, JP

DOI Takashi

Tokyo 100-0011, JP

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