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Europäisches Patent · EP3611239 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3611239
Anmeldenummer
EP18382614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2018
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
16.11.2022
Schutz endet spätestens
16.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
C09K 5/06 (2006.01)
F28D 20/02 (2006.01)
F28D 1/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 03.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024

  4. 27.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

  5. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  6. 16.02.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2023

  7. 16.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUILLÉN MARTÍNEZ, Javier

08172 Sant Cugat del Vallès, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.