SELBSTKLEBENDE DACHBAHN

Europäisches Patent · EP3611308 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3611308
Anmeldenummer
EP19190784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2019
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
22.02.2023
Schutz endet spätestens
07.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E04D 5/06 (2006.01)
B32B 27/30 (2006.01)
E04D 5/14 (2006.01)
C09J 7/24 (2018.01)
Priorität
CN 201810937429 17.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 02.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  5. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  6. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haufe, Markus

8048 Zürich

Carl, Wilfried

8820 Wädenswil

Wei, Yizhe

Shanghai, CN

Wei, Qin

Shanghai, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.