BETÄTIGUNGSGETRIEBE ZUM VERSCHIEBEN EINER TREIBSTANGE EINES FENSTERS ODER EINER TÜR

Europäisches Patent · EP3611317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3611317
Anmeldenummer
EP19187254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2019
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
22.12.2021
Gelöscht
23.02.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/00 (2006.01)
E05C 9/16 (2006.01)
E05D 15/56 (2006.01)
Priorität
DE 102018119986 16.08.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  2. 02.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

  3. 22.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

MACO Technologie GmbH

Alpenstrasse 173, 5020 Salzburg, AT

Erfinderin/Erfinder

Mitterlehner, Stefan

5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.