MIT KLEMMEN AUSGESTATTETER ELEKTRISCHER DRAHT

Europäisches Patent · EP3611800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3611800
Anmeldenummer
EP19190819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2019
Veröffentlicht
19.02.2020
Erteilt
16.02.2022
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/20 (2006.01)
H01R 13/03 (2006.01)
C22C 21/00 (2006.01)
H01R 4/62 (2006.01)
H01R 11/12 (2006.01)
Priorität
JP 2018152300 13.08.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 28.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

  3. 16.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YUJU, Endo

Tokyo, 108-8224, JP

RYO, Inoue

Tokyo, 108-8224, JP

TETSURO, Sato

Tokyo, 108-8224, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.