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Europäisches Patent · EP3611912 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3611912
- Anmeldenummer
- EP18189145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2018
- Veröffentlicht
- 19.02.2020
- Erteilt
- 23.11.2022
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 1/195 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 06.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2025
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 26.04.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 26.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstraße 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 11.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABACUS Patentanwälte, Klocke Späth Barth, Zürichstrasse 34, 8134 Adliswil
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72202 Nagold, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.