FLÜSSIGKEITSTANK FÜR EINEN ZERSTÄUBER
Europäisches Patent · EP3612315 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3612315
- Anmeldenummer
- EP18719154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2018
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 30.03.2022
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 5/00 (2006.01)B05B 5/16 (2006.01)A45D 34/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017108615 21.04.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/060122 19.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/193070 25.10.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JELTSCH, Thomas
88048 Friedrichshafen, DE
STOHL, Holger
88677 Markdorf, DE
BARTHELMES, Jan
88682 Salem, DE
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