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Europäisches Patent · EP3612438 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3612438
- Anmeldenummer
- EP18786987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2018
- Veröffentlicht
- 26.02.2020
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B62K 15/00 (2006.01)B62J 7/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201762488244 P 21.04.2017US 201762514821 P 03.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/028922 23.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/195547 25.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ho, William
Washougal, Washington 98671, US
Erfinderin/Erfinder
Ho, William
Washougal, Washington 98671, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.